ORF-Gesetz: Vergebene Reformchance

Der Ministerratsbeschluss der ORF-Novelle ist keine Reform, das ist eine vergebene Chance. Denn leider fehlen die wirklich wichtigen Reformen. Es wurde nicht die Frage gestellt, was denn die Aufgabe eines ORF ist, was er können und leisten muss – und wo er sich zurücknehmen muss. Es wurden Details ins Gesetz und dessen Erläuterungen geschrieben, beispielsweise ein Kinderprogramm, aber nicht geklärt, was denn Aufgabe der Kanäle ist. Es wurde kein zivilgesellschaftlicher Prozess über ebendiese Aufgaben aufgesetzt.

Ohne Gremienreform, ohne Schärfung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrages und ohne klare Antworten auf die Frage, was der ORF machen darf und sollte und was nicht, wird die schwere Krise der Medien nur verschärft. Denn am Ende haben die Konsumentinnen und Konsumenten zwar künftig mehr ORF, aber weniger Vielfalt, wenn die Privaten eingehen. Und solange der ORF politisch durchwoben ist und bleibt, bleibt es für die Redaktion schwer, ihrem Kernauftrag nachzukommen – und dieser Kernauftrag ist, unabhängige und qualitätsvolle Information zu liefern, und nicht, die Regierenden in Bund und Ländern glücklich zu machen!