27.03.2024Henrike Brandstötter1 Minute
Make Facts Great Again!
KI und Fake News: Steht unsere Demokratie vor dem Abgrund?
Medien
Unsere Demokratie braucht freie Medien!
Unsere Demokratie braucht freie Medien!
Das Funktionieren einer Demokratie setzt voraus, dass Bürger:innen über jene Informationen verfügen, die sie brauchen, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Kritischer und unabhängiger Journalismus spielt dabei eine wichtige Rolle und darf finanziell nicht von der Politik abhängig sein. Deswegen kämpfe ich für freie Medien und unabhängigen Qualitätsjournalismus!
Meine Forderungen
POLITIK, FINGER WEG VOM ORF!
Die Politik hat im ORF nichts zu suchen! Nur ein unabhängiger ORF kann seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen und uns Bürger:innen mit verlässlichen Informationen versorgen.
Deswegen muss der Stiftungsrat endlich entpolitisiert werden und durch einen professionellen Aufsichtsrat ersetzt werden. Der Generaldirektor des ORF soll durch einen dreiköpfigen Vorstand ersetzt werden, so wie das auch bei großen Aktiengesellschaften Standard ist. Zuletzt müssen wir das Anhörungsrecht der Landeshauptleute abschaffen – denn es darf nicht sein, dass Landeshauptleute ein Mitspracherecht haben, wenn Top-Jobs im ORF vergeben werden.
ÖSTERREICH DARF NICHT UNGARN WERDEN!
Ungarn ist kein Vorbild für sinnvolle Medienpolitik – auch wenn das die FPÖ gerne hätten. Denn in Ungarn wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk gleichgeschaltet und die privaten Medien an die Wand gedrängt oder von Orbáns Freunden aufgekauft. Medienfreiheit gibt es dort keine mehr.
Um zu verhindern, dass Österreich in dieselbe Richtung geht, müssen wir die Medienförderung endlich reformieren. Statt den Förderdschungel weiter anwachsen zu lassen, müssen wir Fördertöpfe aufsetzen, aus denen Medien nach klaren Qualitätskriterien unterstützt werden. Das würde das System nicht nur transparenter und einfacher gestalten, sondern auch sicherstellen, dass Qualitätsmedien die nötige Unterstützung erhalten und keine Subventionen an an fragwürdige Medien gehen.
FAQ zu Medien
Eine der wichtigsten Funktionen von Medien in unserer Demokratie ist die Herstellung von Öffentlichkeit. Der ORF nimmt hier eine ganz besondere Rolle ein. Er muss seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen und dabei im Interesse der Allgemeinheit tätig sein. Der Auftrag umfasst die Information unserer Gesellschaft über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen. Wir NEOS bekennen uns zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk, sehen aber auch Verbessungspotential: Wir wollen einen echten Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger – und keine parteipolitischen Spielchen, Verzettelungen in Programmteile, die private Anbieter ebenso oder sogar besser liefern können und keine aufgeblasenen Strukturen, die wir alle finanzieren müssen.
Nur eine freie Presse kann sicherstellen, dass Bürger:innen wahrheitsgetreue und wichtige Informationen erhalten, die weder manipuliert sind, noch von bestimmten Personen, Organisationen oder Interessengruppen für ihre Zwecke missbraucht werden. Teil dieser Vielfalt ist ein starker ORF, der unabhängig von der Politik berichten sollte, aber auch starke private Medien, die ein Gegengewicht zum ORF schaffen. Denn ein öffentlich-rechtliches Monopol würde politischen Durchgriff einfach machen. Um echte Vielfalt in der Berichterstattung sicherzustellen, brauchen wir daher private Medien.
Ziel einer zeitgemäßen Medienpolitik ist es, kanal- und plattformunabhängig nach qualitätsjournalistischen Kriterien zu fördern und so eine pluralistische Medienlandschaft zu ermöglichen. Im Zentrum unserer Reformvorschläge für die Medienförderung steht die Qualitätsförderung. Sie setzt die nötigen Anreize, damit Medien vielfältige Informationen recherchieren und aufbereiten, um damit zu einer funktionierenden liberalen Demokratie beizutragen. Die Vergabe der Fördermittel soll nach nach transparenten und nachvollziehbaren Kriterien und ohne politischen Einfluss erfolgen. Durch die Förderung von Qualität und eine gleichzeitige Ausgabengrenze für Inserate der öffentlichen Hand beenden wir auch gegenseitige Abhängigkeiten.
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16.05.2023Henrike Brandstötter2 Minuten
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Der ORF-General schweigt. Die Medienministerin ruft: „Rabatt!“ Alle reden über ein Orchester. Aber niemand bespricht Inhalte und sinnvolle Ideen für einen starken ORF.
